May bietet Verschiebung des EU-Austritts um kurze Zeit an

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26. Februar 2019
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Andreas Kissler

Überraschende Wende in London: Die britische Premierministerin Theresa May will das Unterhaus über eine Brexit-Verschiebung abstimmen lassen. Die britische Notenbank beabsichtigt derweil, den Geldhäusern längerfristige Liquidität zur Verfügung stellen.

 

Die britische Premierministerin Theresa May hat dem Parlament ein Votum über eine Verschiebung des Austrittsdatums für den Fall angeboten, dass die Abgeordneten das Austrittsabkommen ablehnen. In einer Erklärung im Unterhaus sagte May, am 12. März solle wie geplant über das mit der Europäischen Union (EU) ausgehandelte Abkommen abgestimmt werden. Lehne das Parlament das Abkommen ab, soll laut May später über eine „kurze Verlängerung“ des Verhandlungszeitraums abgestimmt werden können.

Mit dem Plan verringert sich die Möglichkeit eines No-Deal-Brexits am 29. März, vor dem May erneut warnte. Die Verschiebung soll laut May aber „nicht länger als bis Ende Juni“ dauern und einmalig sein. Die Premierministerin betonte, sie werde den sogenannten Artikel-50-Antrag für den Austritt nicht zurücknehmen. Auch lehnte May ein zweites EU-Referendum entschieden ab und kritisierte Oppositionsführer Jeremy Corbyn für seinen Kurswechsel in dieser Sache.

Unterdessen will die britische Notenbank den Geldhäusern längerfristige Liquidität zur Verfügung  stellen. Das Institut wolle ab dem 12. März bis Ende April wöchentlich sogenannte indizierte längerfristige Refinanzierungsgeschäfte (ILTR) anbieten. Das teilte die Bank of England am Dienstag in London mit. Die Bank warnte bereits mehrfach vor gravierenden Folgen für den Fall eines ungeregelten EU-Ausstiegs. Sie senkte wegen der damit verbundenen Unsicherheiten ihre Konjunkturprognose für 2019 und erwartet Medienberichten zufolge nur noch einen Anstieg des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 1,2 Prozent. (DJN, ud)

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